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Informationen für:

Patente

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) hat im Jahr 2002 die Rahmenbedingungen des Erfindungs-und Patentwesens im Hochschulbereich grundlegend verändert.

Seitdem gilt für Erfindungen folgender Grundsatz:

Als Beschäftigte/Beschäftigter der HAW Hamburg müssen Sie jede Erfindung, die Sie gemacht haben, dem Dienstherrn, also der HAW Hamburg, melden. Bei einer solchen Diensterfindung muss es sich nicht nur um Erfindungen handeln, die Sie direkt im Dienst gemacht haben. Darunter fallen auch solche, die außerhalb Ihrer Dienstzeit gefallen sind, aber inhaltlich mit Ihrer dienstlichen Tätigkeit verbunden sind. Von der HAW Hamburg kann Ihre Erfindung in Anspruch genommen, im eigenen Namen schutzrechtlich gesichert und auf Rechnung der Hochschule verwertet werden. Die Erfinderin oder der Erfinder hat in einem solchen Fall Anspruch auf eine Erfindungsvergütung in Höhe von 30% der Brutto-Verwertungseinnahmen.

Wenn Sie also eine Erfindung haben, die patenrechtlich geschützt werden sollte, wenden Sie sich an uns, damit wir gemeinsam planen können, wie wir am besten vorgehen.

Die HAW Hamburg arbeitet im Bereich Patente und Schutzrechte mit der Patent- und Verwertungsagentur Hamburg zusammen.

Leitlinie zum Umgang mit Erfindungen an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

Letzte Änderung: 05.11.15

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