W-Besoldung – Entwurf einer Dienstvereinbarung zur Gewährung von Leistungsbezügen
In seinem Abschlussbericht stellte Prof. Dr. Michael Gille als Leiter der Arbeitsgemeinschaft Leistungsbezüge das für die HAW Hamburg entwickelte System für die Anerkennung von Leistung vor. Es basiert auf einem gleichzeitigen Antragsverfahren für monatliche, potenziell ruhegehaltsfähige Leistungsbezüge als auch für Einmalzahlungen. Zudem wurde ein Modell für einen Antrags- und Verfahrenszyklus und ein Kriterienkatalog für die Vergabe von Leistungsbezügen entwickelt. Dies alles bildet die Grundlage für den Entwurf einer Dienstvereinbarung zur Gewährung von Leistungsbezügen in der W-Besoldung.
Die Arbeit an dieser zwischen dem Präsidium und dem Personalrat zu schließenden Dienstvereinbarung ist weit vorangeschritten, so dass die Verhandlungen in den nächsten Wochen abgeschlossen werden können. Den Entwurf dieser Dienstvereinbarung zur Gewährung von Leistungsbezügen hat der Hochschulsenat in seiner Sitzung jetzt einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.
Bis zum 1. September 2016 soll die Dienstvereinbarung unterschrieben sein. Alle Kolleginnen und Kollegen aus der Professorenschaft sollen zu Beginn des Wintersemesters ausführlich über die Neuregelung informiert werden. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Fristen für dieses Jahr so gesetzt sind, dass niemand vor Bekanntgabe der neuen Regelungen Anträge auf Leistungsprämien oder deren Entfristung stellen muss, um Ansprüche zu wahren.
Erneute Wahl des Beauftragten für die Belange behinderter Studierender
Prof. Dr. Dieter Röh stellte sich erneut als Beauftragter für die Belange behinderter Studierender zur Wahl. Er fülle dieses Amt seit 2008 mit Leidenschaft aus und wolle es auch beharrlich weiter betreiben, betonte Röh in seiner kurzen Vorstellung vor der Wahl. Seit dem Jahr 2014 habe er durch die Einrichtung einer halben Stelle Unterstützung erhalten. Durch seine Wissenschaftliche Mitarbeiterin Meike Butenob sei vieles erst möglich geworden, wie zum Beispiel die kontinuierliche individuelle Beratung von Bewerbern und Studierenden, die Erarbeitung von Informationsmaterialien oder die Koordination eines studentischen Peer-to-Peer-Projektes.
Der Senat bestätigte Professor Röh einstimmig in seinem Amt und auch dessen Vertreter, Prof. Dr. Heiner Kühle, wurde wieder gewählt.
Fortschreibung des SEP um den Master-Studiengang „European Master of Medical Technology an Healthcare Business" (EMMAH)
Mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen wurde vom Hochschulsenat beschlossen, den neuen Struktur- und Entwicklungsplan mit der Aufnahme des Master-Studiengangs „European Master of Medical Technology an Healthcare Business" (EMMAH) fortzuschreiben. Zuvor hatten Prof. Dr.-Ing. Bernd Flick und Prof. Dr. Marc Schütte über den geplanten Studiengang informiert: Dieser internationale Studiengang soll im Department Medizintechnik (Fakultät Life Sciences) angesiedelt sein, in Kooperation mit der University of Lille / Frankreich (ILIS) und dem Politechnic Institute of Porto / Portugal (IPP) durchgeführt werden und einen gemeinsamen Abschluss haben.
Ziel des Studiengangs ist es, Bachelor-Studierende in den Bereichen Technik, Klinik und Betriebswirtschaft international auszubilden. Studierende erwerben neben der fachlichen auch methodische und persönliche Kompetenz im europäischen Umfeld. Der EMMAH-Studiengang soll drei Semester Präsenzstudium und ein Semester für die Masterarbeit umfassen. Das erste Semester wird im Winter an der HAW Hamburg durchgeführt. Das zweite an der IPP Porto, das dritte an der ILIS Lille. Auch aus strategischen Gründen ist dieser gemeinsame europäische Studiengang für die HAW Hamburg interessant. Die University of Lille besitzt das Promotionsrecht und es kann zu Kooperationen in der Forschung und bei Promotionen kommen.
Im Anschluss an den positiven Beschluss des Hochschulsenates wird sich nun auch noch der Hochschulrat mit dem Studiengang befassen.
Jahresabschluss 2015
Herr Engel von der Prüfgesellschaft Ebner und Stolz präsentierte die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der HAW Hamburg. Das Ergebnis: Die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen sind ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften und sonstigen Vorgaben. Zum Jahresabschluss 2015 sowie zum Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt.
Berufungsordnung
Damit der Senat noch vor dem Ende des Sommersemesters über die Berufungsordnung beschließen konnte und um ausreichend Zeit für die Diskussion der rechtlich geprüften Vorschläge zu haben, fand vor der regulären Sitzung am 16. Juni 2016 eine Woche vorher eine Sondersitzung statt. Alle Anmerkungen aus dieser Sondersitzung sind in eine Synopse geflossen. Die Leiterin der Stabsastelle Innenrevision und Recht, Ann Kristin Spreen, stellte diese Änderungen nun auf der regulären Senatssitzung vor. Nach nochmaliger Diskussion einiger strittiger Stellen hat der Hochschulsenat die so besprochene und protokollierte Berufungsordnung einstimmig beschlossen. Ebenfalls wurde beschlossen, dass ein Berufungsleitfaden erstellt wird, der zentrale Anforderungen beziehungsweise Themen des Berufungsverfahrens konkretisiert. Dieser Leitfaden ist dem Senat vorzustellen.
Am Ende der Senatssitzung und zum Abschied haben die Mitglieder des Senates rückblickend festgestellt, dass dieser Senat in seiner Legislaturperiode vom Oktober 2014 bis Juni 2016 rund 87,75 Stunden Sitzungen durchgeführt hat und rund 230 Seiten Protokolle erstellt wurden.
Das Präsidium dankte dem Senat ausdrücklich für seine Arbeit.
Text: Ina Nachtweh
