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HIBS
Hochschulinformations- & Bibliotheksservice

Rechtliches

Hier finden Sie alle Verordnungen, die für die Benutzung der Dienstleistungen relevant sind.

Rechtsgrundlagen der Bibliotheksnutzung als Download (Pdf)


Benutzungsordnungen


Gebührenordnung

Für die Benutzung und Inanspruchnahme der Bibliotheken der Hochschulen gilt die Gebührenordnung der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky vom 5. März 1986 (HmbGVB1, S. 37), zuletzt geändert am 7. März 2017 (HmbGVB1, S. 68):

Urheberrechtsgesetz

Das komplette Urheberrechtsgesetz finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums der Justiz:

Neue Regelungen für E-Learning / Elektronische Semesterapparate durch das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG)

Das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) tritt zum 01.03.2018 in Kraft und regelt gebündelt in den Vorschriften §§ 60a bis h UrhG die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Lehre und Forschung neu.

Ziel der Gesetzesänderung ist es, das Urheberrecht an die aktuellen Anforderungen der Wissensgesellschaft anzupassen. Die bisher in UrhG §§ 52a, 52b und 53a enthaltenen Schrankenregelungen für Unterricht, Lehre, Wissenschaft und Forschung, für Bibliotheken, Archive und Museen sind nun zusammengeführt und größtenteils in der Nutzungsgestattung erweitert worden – aber auch geringfügig eingeschränkt worden. Darüber hinaus wird die Abrechnung der Nutzung weiterhin über Pauschalvergütungen an die Verwertungsgesellschaften erfolgen.

Diese neuen Regelungen sind bis zum 01.03.2023 befristet und sollen nach vier Jahren evaluiert werden.

UrhG § 51 (Zitatrecht) und UrhG § 53 (Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch) behalten ihre Gültigkeit.

Für die Lehrenden der HAW Hamburg bedeutet dies, dass Sie weiterhin urheberrechtlich geschützte Werke in E-Learning-Räumen bzw. elektronischen Semesterapparaten verwenden dürfen, sogar in etwas erhöhtem Maße als mit der alten Regelung (15 % statt 12 %).

Die wichtigsten Aspekte für die Lehrenden der HAW Hamburg:

  • § 60a UrhG erlaubt die Nutzung und Digitalisierung von bis zu 15 % eines veröffentlichten Werkes (z. B. eines Buches) zu nichtkommerziellen Zwecken zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen.
    Voraussetzung ist, dass diese Werkteile den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen einer Lehrveranstaltung passwortgeschützt zur Verfügung gestellt werden.
    Diese Regelung gilt nun auch für Schulbücher im Rahmen universitärer Lehrveranstaltungen.
  • Aufsätze aus Fachzeitschriften, einzelne Abbildungen oder ähnliche kleine Werke (Text bis 25 Seiten, Musik und Filme bis 5 Minuten) dürfen vollständig genutzt werden.
    Einschränkung: Die Nutzung von Aufsätzen gilt jedoch ausschließlich für Beiträge aus Fachzeitschriften oder wissenschaftlichen Zeitschriften, nicht für Beiträge aus Publikumszeitschriften (auch historischer Art) oder Tageszeitungen.
  • Der Nutzerkreis (bisher Lehrende und Studierende der jeweiligen Veranstaltung) wurde um zusätzliche Personen erweitert (Lehrende und Prüferinnen und Prüfer derselben Bildungseinrichtung sowie Dritte, soweit dies der Präsentation des Unterrichts bzw. von Unterrichts- und Lernergebnissen an der Bildungseinrichtung dient).
  • Vergriffene Werke dürfen komplett genutzt werden.
  • Für die eigene nichtkommerzielle wissenschaftliche Forschung ist die Vervielfältigung von bis zu 75 % eines Werkes erlaubt (§ 60c UrhG).
  • In § 60d UrhG wird erstmals das sogenannte Text- und Data Mining, d. h. die automatisierte Auswertung großer Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte, geregelt. Der daraus gewonnene Textcorpus darf einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für die gemeinsame wissenschaftliche Forschung sowie einzelnen Dritten zur Überprüfung der Qualität wissenschaftlicher Forschung öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.
  • § 60e UrhG erlaubt Bibliotheken nun auch, Aufsatzkopien aus Fachzeitschriften oder wissenschaftlichen Zeitschriften auf Einzelbestellung per E-Mail an Nutzer zu nicht kommerziellen Zwecken zu versenden.

 

Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier:
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/BJNR012730965.html

Weitere Informationen zu § 60 UrhG und eine Synopse zu UrhG § 52a:
https://www.elan-ev.de/themen_p60.php
https://www.elan-ev.de/dateien/Synopse_52a_60a_20180112.pdf

Praxisleitfaden zu Rechtsfragen zur Digitalisierung in der Lehre:
https://www.mmkh.de/fileadmin/dokumente/Publikationen/Leitfaden_Rechtsfragen_Digitalisierung_in_der_Lehre_2017_01.pdf

Nutzen Sie auch die Elektronischen Semesterapparate des HIBS (ELSE):
https://www.haw-hamburg.de/hibs/hibs-services/else.html

Letzte Änderung: 10.04.18

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